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Tausende Computer ausspioniert
Einem Bericht des Spiegels zufolge spionierte der BND im
letzten Jahr tausende Computer per Online-Durchsuchung aus.
Das Magazin beruft sich dabei auf vorliegende interne
Informationen des Auslandsgeheimdienstes.
Mindestens 2500 Computer soll der BND demnach im Ausland
untersucht haben. Dabei wurden heimlich Inhalte der
Festplatten kopiert und zur BND-Zentrale nach Pullach
übermittelt. In anderen Fällen wurden Keylogger installiert,
die jede Eingabe über die Tastatur protokollieren und so
beispielsweise auch Passwörter für E-Mail Postfächer oder
Verschlüsselungsprogramme aufzeichnen.
Durch die Praktiken des BND werde die Bundesregierung "Lügen
gestraft", kritisiert der ehemalige Bundesinnenminister
Gerhard Baum.
Noch vor etwa einem halben Jahr, zur Zeit der Diskussionen
über den Bundestrojaner, erklärte die Bundesregierung, dass
eine Online-Durchsuchung derart Aufwändig wäre, dass sie nur
in wenigen Fällen zur Anwendung käme. Inzwischen werden
Forderungen nach einer gesetzlichen Regelung laut.
"Der BND braucht für die Online-Durchsuchung dringend eine
Rechtsgrundlage", so CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach.
Auch der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums
für die Geheimdienste, Max Stadler (FDP), möchte "den
rechtsstaatlichen Standard neu per Gesetz definieren". Eine
allgemeine Generalvollmacht, auf die sich der BND berufe,
entspreche "nicht mehr dem Stand der Debatte seit der
Entscheidung des Verfassungsgerichts". (09.03.09)
Siehe auch:
Heimliche Online-Durchsuchungen auch in Bayern
Online-Durchsuchungen verfassungswidrig
Erster Erfolg des "Bundestrojaners"
Bundestrojaner und Datenschutz
Heimliche
PC-Durchsuchungen sind illegal
Kritik an
Online-Durchsuchungen privater Computer
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